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Jahresbericht der LAGH SELBSTHILFE für das Jahr 2015/2016

Zurzeit sind 40 Mitgliedsverbände und -organisationen unter dem Dach der LAGH SELBSTHILFE vereint.
Die Kompetenz und Erfahrung der Menschen, die sich in Selbsthilfegruppen und -organisationen engagieren, wird immer mehr seitens der Gesundheits- und Sozialpolitik genutzt. Nicht nur in der ständigen Ausweitung der Patientenbeteiligung im Gesundheitswesen, durch die Einführung der Betroffenenbeteiligung in der Pflege, sondern auch in der tragenden Rolle der Selbsthilfe bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird dies deutlich. Hinzu kommt die Bedeutung der Beratungs- und Unterstützungsangebote der Selbsthilfe, die weiter zunimmt. Hier wachsen die Erwartungen der Ratsuchenden und der anderen Akteure ständig.
Diese Entwicklungen machen einen intensiven Austausch der Verbände auf Landesebene in der LAGH Selbsthilfe wichtiger denn je. Der gemeinsame Austausch, das Verfolgen gemeinsamer Ziele und die Unterstützung untereinander sind seit jeher die Stärke der Selbsthilfe.
In diesem Zusammenhang möchte ich nachdrücklich darauf hinweisen, dass die Zunahme an Arbeit nicht im Verhältnis zur Finanzierung und den Rahmenbedingungen der LAGH steht.

Allgemeine Verbandsarbeit:
Der LAGH ist es gelungen, im abgelaufenen Jahr das Thema Selbsthilfe weiter in die Öffentlichkeit zu tragen und dort zu verankern. Dies auch dadurch, dass sie sich zu einer Reihe von gesetzlichen Vorgaben des Landes, der Fraktionen im Landtag, z.B. der Antrag der SPD zum
Hessischen Schulgesetz und des Bundes (Patientenstärkungsgesetz, etc) geäußert hat.
Wir erhalten die Vorlagen nach wie vor sehr kurzfristig, so dass wir unsere Verbände nicht immer einbeziehen können. Der Vorstand ist der Auffassung und würde es zukünftig sehr begrüßen, wenn seitens der Politik – egal ob Land oder Bund – die Fristen zur Stellungnahme größer würden, als es bisher der Fall ist. Dies hat der Vorstand auch wiederholt angemahnt.
Die Aufgaben der LAGH SELBSTHILFE sind vielfältiger geworden – von der Personalentwicklung kann man dies nicht sagen.
Frau Bremer steht in der Geschäftsstelle 2 x in der Woche am Montag und am Donnerstag für den Erstkontakt und zur Information zur Verfügung. Des Weiteren bin ich außerhalb der Geschäftszeiten sowohl telefonisch als auch per E-Mail erreichbar. Für das große Engagement von Frau Bremer möchte ich mich an dieser Stelle bedanken.
Die finanziellen Ressourcen zur Aufstockung des Personals reichen nicht dafür aus. Die LAGH benötigt eine zusätzliche Kraft mit mindestens 10 h zur Unterstützung der Geschäftsstelle und eine 0,5 Stelle für die Geschäftsführung. Davon sind wir weit entfernt. Die Sicherung einer finanziellen institutionellen Förderung bleibt weiterhin das Ziel. Der Vorstand hat mehrere Gespräche geführt, das Ergebnis war leider nicht den Erwartungen entsprechend. Eine sichere Finanzierung für den Ausbau der Geschäftsstelle ist weiterhin das Ziel.
Ein Versuch ist es, seit Januar 2016 über die Freiwilligenagentur der Stadt Marburg für 10h/Woche jemand zu bekommen, der die LAGH vorübergehend unterstützt.
Seit der letzten Mitgliederversammlung tagte der Vorstand 6 x regulär und hatte einer Klausurtagung. Es wurden Aufgaben verteilt, Termine abgesprochen, sowie Stellungnahmen und Beschlüsse vorbereitet, beraten und verabschiedet, wie z.B. zum Entwurf der SPD zum Schulgesetz und die Diskussion um die Geschäftsordnung des Inklusionsbeirates. Die Zunahme der Aufgaben macht eine verlässliche Aufgabenübernahme und -verteilung innerhalb des Vorstands unerlässlich.
Den Bericht möchte ich in 4 Teile untergliedern:
1. UN-Behindertenrechtskonvention und Hessischer Aktionsplan
2. Inklusionsbeirat
3. Gesundheit und Patientenbeteiligung
4. LAGH Selbsthilfe

1. UN-Behindertenrechtskonvention / Hessischer Aktionsplan
Die Lenkungsgruppe zur Umsetzung des Hessischen Aktionsplans und dessen Evaluierung hat sich im Berichtszeitraum 4 x getroffen. Die Arbeitsgruppen haben in den Zeitabständen dazwischen ihre Themen intensiv bearbeitet und Vorschläge unterbreitet, die dann wiederum der Lenkungsgruppe zur Verfügung standen, um hierzu einen entsprechenden Vorschlag an die Ministerien und die Politik weiter zu geben. Häufig wurden Punkte wieder an die Gruppen zurück verwiesen, da die Ergebnisse nicht eindeutig waren. Derzeit liegt der evaluierte Aktionsplan dem Kabinett vor. Sobald von dort die Zustimmung kommt, wird er online zu erhalten sein.
Themenschwerpunkte waren:
a) Barrierefreiheit
b) Bildung
c) Ausbildung Arbeit und lebenslanges Lernen
d) Frauen und Behinderung
Die Lenkungsgruppe wird es weiterhin geben, um einen Aktionsplan 2.0 zu entwickeln und vorzulegen. Basis hierfür soll der Nationale Aktionsplan 2.0 bilden.

2. Inklusionsbeirat
Der Beirat bei der Beauftragten des Landes Hessen für die Menschen mit Behinderung ist aufgelöst worden. Ein Inklusionsbeirat wurde im Juli 2015 gegründet. Es gibt nunmehr einen großen erweiterten Inklusionsbeirat. Er setzt sich wie folgt zusammen: Als Mitglieder des Inklusionsbeirates werden folgende Institutionen benannt:
1) Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen Hessen (AGSV)
2) Arbeitsgemeinschaft hessischer Behindertenverbände (AGhB), c/o Sozialverband VdK
3) Arbeitskreis der Kommunalen Behindertenbeauftragten in Hessen
4) BAR Frankfurt
5) 5) Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e.V. (BSBH)
6) Deutsche ILCO LV Hessen
7) DGB-Bezirk Hessen-Thüringen
8) 8) DSB LV Hessen
9) Gemeinsam Leben Hessen e.V.
10) Hessischer Behinderten- und Rehabilitations-Sportverband e.V.
11) Hessischer Landkreistag
12) Hessischer Städtetag
13) Hessischer Städte- und Gemeindebund
14) Hessisches Kultusministerium
15) Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
16) Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
17) Koordinationsbüro für Frauen mit Behinderung im PARITÄTISCHEN Wohlfahrtsverband
18) LAG Hessen Selbsthilfe behinderter und chronisch kranker Menschen e.V.
19) Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte Hessen
20) Landesbehindertenrat Hessen
21) Landesverband der Gehörlosen Hessen e.V.
22) Landesverband Hessen (SoVD LV Hessen)
23) Landesverband Psychiatrie-Erfahrene Hessen e.V.
24) Landeswohlfahrtsverband Hessen
25) Lebenshilfe Landesverband Hessen e.V.
26) Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen e.V.
27) Mensch zuerst – Netzwerk People First Deutschland e.V
28) Sozialverband Deutschland e.V.
29) SPRECHEN-HÖREN-LERNEN-FÖRDERN Landesverband Hessen e.V.
30) VdK Hessen-Thüringen
31)Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände e.V.
Die erste Sitzung des Inklusionsbeirates fand im Dezember statt. Die LAGH hatte im Vorfeld zu einem Vorgespräch eingeladen, um die Themen der Tagesordnung vorzubereiten. Dies wurde seitens der Verbände der Menschen mit Behinderungen sehr begrüßt und die LAGH beauftragt, auch für die nächsten Sitzungen solche Vorgespräche zu organisieren und hierzu einzuladen.
Die nächste Sitzung des Beirates ist am 20.4.2016, dann ebenfalls mit einem Vorgespräch. Die LAGH und inzwischen auch die Verbände der Menschen mit Behinderung halten dies für notwendig, nicht allein aufgrund der neuen Zusammensetzung des Inklusionsbeirates. Hier geht es auch um Abstimmungen, denn das Gremium ist zu gleichen Teilen aus Verbänden der Menschen mit Behinderung und den Ebenen der Ministerien, der kommunalen Familie und anderen besetzt. Wir, die Verbände der Menschen mit Behinderungen, müssen aufpassen, dass das Motto „nichts über uns ohne uns“ Realität bleibt.

3. Gesundheit und Patientenbeteiligung
Die Patientenbeteiligung, deren Koordination der LAGH obliegt, nimmt an Arbeitsumfang deutlich zu. Die LAGH koordiniert die Patientenvertretung in Hessen. Es fand 1 Sitzung statt.
Derzeit ist ein Aufruf unter den Mitgliedern der Koordinierungsgruppe, die sich zusammensetzt aus der LAGH, dem VdK, der Verbraucherzentrale, zur Gewinnung neuer Patientenvertreter/-innen. Bisher konnten nicht alle Plätze in den Ausschüssen besetzt werden, bzw. haben einige Patientenvertreter/-innen ihr Amt aufgegeben. Die Koordinierungsgruppe wird sich im März erneut treffen, um weitere Patientenvertreter/-innen zu benennen.
Ferner ist die LAGH im Landesausschuss, im erweiterten Landesausschuss und dessen Arbeitsgruppen, im Beratungsgremium der ARGE der Krankenkassen, dem Zulassungsausschuss für Ärzte bei der KV Hessen, dem Zulassungsausschuss für Psychotherapeuten, in beiden Berufungsausschüssen und in den regionalen Gesundheitskonferenzen vertreten.
Zweimal im Jahr finden Gespräche der Patientenvertreter im HMSI statt.
Einen Sitz hat die LAGH im Landesgremium nach § 90 c SGB V. Die sektorenübergreifende Qualitätssicherung wird ebenfalls an Umfang zunehmen, Arbeitsgruppen sind gebildet worden. Auch dort arbeitet die LAGH-Selbsthilfe aktiv mit.
Bis auf die regionalen Gesundheitskonferenzen haben die Patientenvertreter/-innen beratenden Status. Auf der regionalen Ebene Stimmrecht. Egal ob auf Landesebene, in den regionalen Gesundheitskonferenzen oder beim gemeinsamen Bundesausschuss: es geht selten um das eigene Krankheitsbild. Von der Patientenvertretung wird auf diesen Ebenen mehr erwartet, vor allem aber qualitativ gute Beratung. Dies macht sowohl einen Austausch der Patientenvertreter/-innen untereinander als auch Fortbildungen notwendig.
Die Vielfalt der Gremien macht deutlich, dass die Patientenvertreter/-innen Fortbildung benötigen. Hier hat sich das Projekt der LAGH SELBSTHILFE – das Patienten-Forum – inzwischen schon einen Namen gemacht. Inzwischen haben 4 Patientenforen mit guter Beteiligung der Vertreter/-innen stattgefunden. Das nächste ist am 23.4.2016 hier im Haus vorgesehen. Ich hoffe, dass nicht nur die aktiven Pateientenvertreter/-innen kommen werden, sondern auch Interessierte aus unseren Mitgliedsorganisationen. Sie werden zeitnah eine Einladung erhalten.

4. LAGH SELBSTHILFE

4.1 AKOBEA – Arbeitskreis der kommunalen Behindertenbeauftragten
Es zeigt sich auch hier deutlich, dass der Austausch untereinander für die Beauftragten sehr wichtig ist. In Hessen haben noch nicht alle Kommunen Beauftragte benannt, aber es kommen immer Weitere hinzu, die die Anregungen und den Austausch innerhalb der AKOBEA sehr schätzen.
Es haben im Berichtszeitraum 3 Tagungen stattgefunden, die nächste Sitzung steht an. – 25.09.2014 Aktionsplan zur Umsetzung der BRK in Hessen – 25.04.2015 Aufgaben der Hess. Antidiskriminierungsstelle Aufgaben des Hess. Koordinationsbüro – 26.11.2015 Änderung des Hess. Behindertengleichstellungsgesetzes Stand der Dinge Die AKOBEA hat inzwischen eine Mustersatzung für die kommunalen Behindertenbeiräte und die/den Beauftragten erarbeitet und verabschiedet Eine Handreichung, die den Beauftragten in den Kommunen die Arbeit erleichtern soll, bzw. Hinweise für Handlungsfelder gibt.

4.2 Internetseite
Sie wird gut angenommen und bedarf der regelmäßigen Pflege. Bedauerlicherweise haben noch nicht alle Mitglieder ihr Logo und ihre Kontaktdaten an die Geschäftsstelle weitergeleitet. Ich hoffe, dass dies in diesem Jahr zu einem Abschluss kommen kann. Durch das LOGO ist der Wiedererkennungswert für Interessierte und Ratsuchende größer und Sie werden schneller gefunden.

4.3 LAGH Dienst
Der Dienst wird unterschiedlich oft angeboten. Es ist im Interesse der LAGH SELBSTHILFE, ihre Mitglieder über Interessantes zu unterrichten und Sie schnell zu informieren. Anregungen Ihrerseits, Berichte aus Ihrem Verbandsgeschehen oder Terminankündigungen würden die Attraktivität der Seite weiter erhöhen. Sehen Sie es uns nach, dass eine Regelmäßigkeit nicht gewährleisten werden kann. Hierzu fehlt die personelle Ressource.

4.4 Ständiger Ausschuss der LAGen in der BAG SELBSTHILFE
Der Ausschuss tagt 2 x im Jahr zu unterschiedlichen Themen-schwerpunkten, im Berichtszeitraum nur 1 x (wg. der 2 Mitgliederversammlungen der BAG Selbsthilfe). In den letzten Jahren hat sich eine gute und transparente Zusammenarbeit der LAGen untereinander entwickelt und vor allem auch ein reger Austausch zwischen den Ausschusssitzungen. Dies erleichtert allen die Arbeit, stärkt den Zusammenhalt und sorgt für Transparenz auf der Länderebene. Die Frühjahrstagung 2016 hat gerade stattgefunden. Schwerpunktmäßig befassten sich die LAGen mit dem Thema der Partizipation von Menschen mit Behinderung auf der kommunalen Ebene in ihrem Sozialraum. Die Güstrower Erklärung dazu steht auf der Webseite der LAGH. Daneben wurden Gedanken und Vorschläge zur Unterstützung der BAG SELBSTHILFE entwickelt, die dem Vorstand der BAG zugeleitet werden. Die BAGS mahnt aufgrund der Neustrukturierung von den LAGen verlässliche Ansprechpartner. Es wurde in Güstrow ein Sprecher/-innen Team gebildet, das sich wie folgt zusammensetzt: Region Nord: LAG Hamburg (Geschäftsführer) für HH, Schleswig Holstein, Niedersachsen Region Ost: LV Selbsthilfe Meck.-Pom. (Geschäftsführerin) und LAG Sachsen (Geschäftsführer) für Meck.-Pom., Sachsen, Brandenburg Region Berlin: LAG Berlin (Geschäftsführerin) Region Süd/Südwest: LAGH Selbsthilfe (Vorsitzende), LAG BaWü (Geschäftsführer) für Baden Württemberg, Saarland, Rheinland Pfalz, NRW und Hessen Damit ist gewährleistet, dass der BAGS verlässlich die Meinungen und ß Positionen der LAGen/Lven gespiegelt werden können. In der nächsten Mitgliederversammlung der BAG SELBSTHILFE wird sich zeigen, ob Mitglieder des Sprecher/-innenteams Gaststatus im BAG-Vorstand erhalten. Ein Antrag wird der Mitgliederversammlung vorgelegt werden.

4.5 BAG SELBSTHILFE
Erwähnen möchte ich ausdrücklich die 2. Mitgliederversammlung der BAG SELBSTHILFE im Oktober in Bonn. 2014 hat die Mitgliederversammlung der BAG einen Solidarbeitrag beschlossen, der von allen geleistet wurde. Ebenfalls hat sich zur Überprüfung und Evaluierung eine Struktur- und eine Finanzkommission
gebildet, die sehr intensiv gearbeitet und Vorschläge gemacht hat. Daraus ergab sich eine veränderte Beitragsordnung – auch für die LAGen. Die LAGen haben im Frühjahr 2015 der BAG SELBSTHILFE und im Anschluss der Mitgliederversammlung einen Ergänzungsvorschlag zur Beitragsordnung vorgelegt, der beim Vorstand der BAG und Teilen der MV auf Zustimmung traf, leider aber nicht bei der Mehrheit. Die neue Beitragsordnung der BAGS stellt uns vor ein Problem. Nach dem neuen Beschluss sieht es so aus, dass die LAGH eine Steigerung von mehr als 100% des jetzigen Beitrags hat. Wir müssen sehen, wie wir das stemmen können. Für dieses Jahr werden wir das schaffen. Die BAGS hat auf Bundesebene die gleichen Probleme hinsichtlich ihrer Finanzierung wie die LAGH hier in Hessen und alle anderen LAGen. Sie bekommen keine Pauschalförderung seitens der Kassen und stehen hier im Spannungsfeld der ursprünglichen Aufgaben der BAGS und Projekten zur Sicherung der Arbeit. Die positive Arbeit der BAGS auf der Bundesebene ist unbestritten. Dazu stehen alle LAGen.

4.6. Fachtagungen/Seminare
Die LAGH hat ein Seminar zur Selbsthilfeförderung durch die Kassen nach §20h SGB V durchgeführt. Das Patientenforum Anfang Dezember musste ausfallen, was wir sehr bedauern. Es wird deutlich, wie wichtig die Information ist, wenn es um Qualität im Gesundheitswesen und um Förderung geht. Dies trifft ebenfalls auf die Förderrichtlinien der Pauschalförderung der Kassen zu. Trotz der Einwände zum GKV Leitfaden seitens der Mitglieder der LAGH Selbsthilfe, hat sich inhaltlich nichts verändert. Seitens der Kassen wird auf eine Änderung des GKV Leitfadens hingewiesen, die in diesem Jahr begonnen werden soll. Die Patientenforen in diesem Jahr finden im April und im Oktober statt, zu denen ich Sie schon heute einladen möchte. Ebenfalls würde es mich sehr freuen, wenn sich weitere Interessenten für die Patientenvertretung finden würden. Bei Interesse Ihrerseits, oder Ihrer Organisation, bitte ich Sie, Frau Bremer dies zu melden. Die LAGH SELBSTHILFE bietet Ihnen auch 2016 wieder interessante Veranstaltungen an. Zum einen die Tagung am 24. September zum Thema Inklusion in Bildung, Ausbildung, Arbeit und Gesundheit, die Patientenforen, Stand im Polizeibistro zum Hessentag. Sollten Sie weitere
Themenvorschläge haben, geben Sie diese bitte nachher bei Frau Bremer ab.

4.7 Zielvereinbarungen
Die Vorbereitung zur Unterzeichnung der Zielvereinbarung „barrierefreier Geldverkehr“ zwischen dem Sparkassen- und Giroverband Hessen – Thüringen, der LAGH SELBSTHILFE, dem Blinden- und Sehbehindertenbund, dem Deutschen Schwerhörigenbund LV Hessen, dem VdK Hessen-Thüringen mit Begleitung durch einen Vertreter der Beauftragten des Landeshessen für Menschen mit Behinderung und Prof. Jacobs als Vertreter der AKOBEA hat sich in der Verhandlungsphase als langwierig gezeigt. Wenn die Unterzeichnung ansteht, können auch anderen Organisationen mit beitreten. Eine weitere Zielvereinbarung ist abgeschlossen. Es handelt sich hier um „barrierefreies lebenslanges Lernen“. Partner sind die LAGH und die Kreisvolkshochschule des Landkreises Gießen. Sie ist der Vorreiter zu einer weiteren, die 2017 vorbereitet wird, wenn diese inhaltlich und konzeptionell erfolgreich ist und für ganz Hessen aufgegriffen werden kann.

4.8 Hessentag
Die LAGH hat den Hessentagstag für Menschen mit Behinderung COME TOGETHER mit ausgerichtet, musste aber wegen Krankheit die Teilnahme absagen. Der Hessentag in Herborn geht vom 20.-29. Mai 2016, am 23. Mai findet der Aktionstag COME TOGETHER statt. Die Podiumsdiskussion fällt aus, die LAGH-Selbsthilfe ist mit einem Stand vertreten, Mitgliedsverbände können dort ebenfalls ausstellen. Der Hessentag 2017 wir in Groß-Gerau stattfinden. Dann wahrscheinlich wieder mit einer Diskussion, dem Stand und vielen Gesprächen.

4.9 weitere Arbeiten der LAGH
Die Arbeit in den unterschiedlichen Arbeitskreisen, Ausschüssen etc. möchte ich nur kurz aufzählen. Die LAGH ist vertreten in: – dem Fahrgastbeirat des RMV – Arbeitskreis Teilhabe in der BAG SELBSTHILFE – Ausschuss des Integrationsamtes
– beratend bei der Herstellung weitest gehender Barrierefreiheit der Stiftung
Kloster Eberbach
– Unterausschüssen der o.g. Gremien
– Planungsgruppe zur Vorbereitung des Ständigen Ausschusses
Fazit und Ausblick
Liebe Mitglieder, ehe ich nun zum Ende komme, lassen Sie mich das
Berichtete zusammenfassen und einen Ausblick auf die kommende Arbeit
wagen.
Wir haben einiges geschafft, es liegt auch noch viel vor uns.
Ein wichtiger Bestandteil wird das Bundesteilhabegesetz sein, der Bereich
Pflege, weitere Zielvereinbarungen vorbereiten und abzuschließen,
Gesetzesvorlagen zu bearbeiten etc.
Der personelle Ausbau der Geschäftsstelle muss weiter vorangebracht
werden. Dafür werden wir weitere Gespräche führen und entsprechende
Anträge stellen müssen. Nur wenn wir Verstärkung bekommen, können wir
uns auch auf weitere Seminare und Projekte einlassen. Dazu bedarf es
neben der Konzeptionierung der Projekte, der Antragschreibung u.v.m.
Bedanken möchte ich mich bei meinen Vorstandsmitgliedern für ihr
Engagement und ihre Bereitschaft, sich auf neue Aufgaben einzulassen
und Projekte mit zu entwickeln.
Bei Frau Bremer möchte ich mich ausdrücklich bedanken. Ihr Engagement
für die LAGH, für die Koordinierung von Terminen neben allem, was zu tun
ist, der Vorbereitung für unsere Tagungen und vor allem dafür, dass sie das
ganze alleine geschafft hat.

Linden, den 21.02.2016
unterschriftUrsula
Ursula Häuser